Was heisst Einkommen?

Die Alimente werden auf das gesamte Nettoeinkommen (Gehälter, Zulagen, Sozialleistungen, Renten, Einkünfte aus Vermögen, Naturalien usw.) berechnet (5A_627/2019; 5A_97/2017; 5C.261/2006).

Einschliesslich 13. Löhne, Boni, Entschädigungen, Zulagen, Spesenpauschalen (wenn nicht nachgewiesen werden kann, dass sie den tatsächlichen Ausgaben gegenüberstehen) (5A_278/2021; 5A_865/2015) oder Lotteriegewinne.

Bei variablen Verdiensten, Boni oder Gratifikationen wird der Durchschnitt der letzten drei Jahre (5A_24/2018) genommen. Wenn die Einkommensschwankungen gross sind, kann ein längerer Zeitraum zugrunde gelegt werden (5A_621/2021).

«Repräsentationskosten» oder «Reisekosten», ob pauschal oder nicht, sollten als Einkommen betrachtet werden, es sei denn, es kann nachgewiesen werden, dass sie tatsächlichen Ausgaben entsprechen (5A_278/2021).

Die vorgelegten Bilanzen, Konten und Gewinne können irreführend sein und Einkünfte verbergen (insbesondere bei ausserordentlichen Abschreibungen, ungerechtfertigten oder zu hohen Rücklagen oder privaten Einkäufen, die von der Firma bezahlt wurden (5A_874/2014).

Eine einmalige Treueprämie wird nicht als zu berücksichtigendes Einkommen betrachtet (5A_1072/2020).

Laut einer Entscheidung des Kantons Waadt vom 10. Mai 2022 kann das Einkommen auf der Grundlage einer Veranlagung von Amts wegen festgesetzt werden, auch wenn diese Veranlagung später nach unten korrigiert wird.
Das Einkommen einer selbstständigen Person kann aus folgenden Gründen ermittelt werden :

• Auf der Grundlage des erzielten Gewinns (5A_24/2018; 5A_677/2016)
• Auf der Grundlage von Privatbezügen (5A_24/2018)
• Durch andere Mittel (Erzwingung der Vorlage von Kopien der Bankkonten oder Kreditkartenabrechnungen durch vorsorgliche Massnahmen bei «strittigen Scheidungen»)

Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge muss das Gericht grundsätzlich das tatsächliche Einkommen der Parteien berücksichtigen, wobei sowohl der unterhaltspflichtigen Person als auch der unterhaltsberechtigten Person dennoch ein höheres hypothetisches Einkommen angerechnet werden kann. Damit soll der Person ein Anreiz geboten werden, das Einkommen zu erzielen und das ihr vernünftigerweise zugemutet werden kann, um ihre Verpflichtungen zu erfüllen (5A_811/2019 E. 3.1).

Grundsätzlich ist jeder Ehegatte verpflichtet, sich nach Kräften zu bemühen — insbesondere seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit voll auszuschöpfen —, das bestmögliche Einkommen zu erzielen (BGE 147 III 265 E. 7.3; 5A_24/2018) :

Der Richter hat zu prüfen, ob und inwieweit angesichts dieser neuen Tatsachen [die Trennung] dem nunmehr wegen der Aufhebung der Lebensgemeinschaft von seiner Verpflichtung zum Unterhalt des bisherigen Haushalts entbundenen Ehegatten zugemutet werden kann, die dadurch freiwerdende Arbeitskraft anderweitig zu investieren und seine Erwerbstätigkeit wieder aufzunehmen oder zu erweitern.

In einer solchen Situation ist die Wiederaufnahme des Zusammenlebens und damit die Aufrechterhaltung der bisherigen Arbeitsteilung weder angestrebt noch wahrscheinlich; das Ziel der finanziellen Unabhängigkeit der Ehegatten, insbesondere des bisher nicht oder nur teilzeitlich erwerbstätigen Ehegatten, tritt in den Vordergrund.

Dies gilt sowohl für Eheschutzmassnahmen, wenn feststeht, dass keine ernsthafte Aussicht auf eine Fortsetzung des Zusammenlebens mehr besteht, als auch für einstweilige Massnahmen während des Scheidungsverfahrens, wenn die endgültige Zerrüttung der ehelichen Lebensgemeinschaft sehr wahrscheinlich ist. Andererseits muss weder der Richter der Eheschutzmassnahmen, noch der der vorläufigen Massnahmen, sogar unter dem Gesichtspunkt der Wahrscheinlichkeit, die Fragen des Inhalts, Gegenstand des Rechtsstreits in der Scheidung, insbesondere, dass zu wissen, ob die Ehe konkret die finanzielle Situation des Ehegatten beeinflusst hat, entscheiden.

Ist das Gericht der Ansicht, dass einer der beiden Ehegatten (wieder) arbeiten kann und/oder ein höheres Einkommen erzielt, wird die Rente auf der Grundlage des hypothetisches Einkommens des betreffenden Ehegatten berechnet, insbesondere auf der Grundlage der Lohnrechner des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) (5A_435/2017) oder auf der Grundlage von Daten, die vom Bundesamt für Statistik (BFS) erhoben wurden, oder auf der Grundlage anderer Quellen wie Gesamtarbeitsverträge (5A_454/2017; 137 III 118).

Weitere Einzelheiten und Informationen zum hypothetischen Einkommen finden Sie in der Akte, die diesem Thema im Dossier Scheidung gewidmet ist.