Anerkennung eines Urteils

Ein Urteil kann nur in dem Land des Gerichts anerkannt und vollstreckt werden, das es erlassen hat.

Wenn ein Urteil in einem fremden Land vollstreckt werden soll, muss das Urteil zunächst in dem betreffenden fremden Land als gültig und vollstreckbar anerkannt werden. Dies wird oft als «Exequatur» eines Urteils bezeichnet.

Zahlreiche Staaten, darunter alle an die Schweiz angrenzenden Staaten, haben das Haager Übereinkommen vom 5. Oktober 1961 über die Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation ratifiziert.

Ziel war es, die Verfahren zur Beglaubigung eines Dokuments, wie etwa eines Urteils, zu vereinfachen.

Um ein Urteil in einem anderen Land anerkennen zu lassen, reicht es aus, die Apostille auf einer beglaubigten Kopie des Urteils anbringen zu lassen, wenn beide Länder Unterzeichner des Übereinkommens sind.

Die Apostille lautet wie folgt:

Die Apostille ist in verschiedenen Sprachen verfasst, je nachdem, welches Land das Urteil anerkennen muss (oder in Englisch, wenn die Sprache nicht verfügbar ist).

Nach einem Urteil des Obergerichts Zürich vom 8. Juni 2023 ist es nicht notwendig, eine Apostille auf einem Dokument anzubringen, das nicht angefochten wird (in diesem Fall handelte es sich um einen “Act of Death”, d. h. eine nicht angefochtene ausländische Sterbeurkunde).

Es ist jedoch besser, die Apostille anzubringen, wenn es sich um ein Urteil handelt, das im Ausland anerkannt werden soll.