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Was heisst Einkommen?

Die Alimente werden auf das gesamte Nettoeinkommen (Gehälter, Zulagen, Sozialleistungen, Renten, Einkünfte aus Vermögen, Naturalien, usw.) berechnet (5A_627/2019; 5A_97/20175C.261/2006).

13. Lohn, Boni, Gratifikationen, Entschädigungen, Spesenpauschalen (wenn nicht nachgewiesen werden kann, dass sie die tatsächlichen Aufwendungen kompensieren) sind dabei eingeschlossen (5A_278/20215A_865/2015).

Wenn Einkommen, Boni oder Gratifikationen variabel sind, wird der Durchschnitt der letzten drei Jahre genommen (5A_24/2018). Wenn die Einkommensschwankungen gross sind, kann ein längerer Zeitraum genommen werden (5A_621/2021).

«Repräsentationskosten» oder «Reisekosten», pauschal oder nicht, müssen als Einkommen betrachtet werden, es sei denn, es kann nachgewiesen werden, dass sie tatsächlichen Ausgaben entsprechen (5A_278/2021).

Die vorgelegten Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen können irreführend sein und Einkünfte verbergen (insbesondere bei ausserordentlichen Abschreibungen, ungerechtfertigten oder zu hohen Rücklagen, Gewinnrücklagen, oder privaten Einkäufen, die von der Gesellschaft bezahlt wurden (5A_874/2014).

Eine einmalige Treueprämie wird nicht als zu berücksichtigendes Einkommen betrachtet (5A_1072/2020).

Laut einem Waadtländer Entscheid vom 10. Mai 2022 kann das Einkommen auf der Grundlage einer Veranlagung nach Ermessen festgelegt werden, auch wenn diese Veranlagung später nach unten korrigiert wird.

Das Einkommen einer selbstständigen Person kann festgelegt werden :

  • Auf der Grundlage des erzielten Gewinns
    oder auf der Grundlage von Privatentnahmen (5A_49/2023, Erw. 4.2.1.1).
  • Durch andere Mittel (Erzwingen der Vorlage von Kopien von Bankkonten oder Kreditkartenabrechnungen, durch vorsorgliche Maßnahmen bei “Schlägerei”-Scheidungen).

Wenn die zur Bestimmung des Einkommens vorgelegten Unterlagen nicht plausibel, wahrscheinlich oder ausreichend sind, wird das Gericht ein hypothetisches Einkommen zugrunde legen (5A_49/2023, Erwägungsgründe 4.2.3 ff.).

Artikel aktualisiert am 25/03/2024