Provisio ad litem

Das Zivilgesetzbuch sieht eine Treue-, Beistands- und Unterhaltspflicht vor (Art. 159 Abs. 3 und Art. 163 ZGB). Das Bundesgericht hat aus diesen Prinzipien eine gegenseitige Pflicht der Ehegatten zur Leistung von Prozesskostenvorschüssen und Anwaltskosten abgeleitet, sofern ihre finanziellen Mittel dafür ausreichen.

Somit kann ein Gatte dazu verurteilt werden, die Prozess- und Anwaltskosten des anderen vorzuschiessen. Man spricht in diesem Zusammenhang auch von einer Provisio „ad litem“. Das ist Latein und bedeutet „Vorschuss für den Prozess“.

Eine Provisio ad litem kann auch im Rahmen von Eheschutzmassnahmen angeordnet werden (BGE 5P.336/2004).

Wird einer Partei unentgeltliche Rechtspflege gewährt, so wird im Zuge dieser Entscheidung meist eine Pflicht zur Beantragung der Provisio ad litem auferlegt. Die Provisio ad litem kann als vorsorgliche Massnahme verweigert werden, um dann aber am Ende des Scheidungsverfahrens zugesprochen zu werden (5P.150/2005).

Bitte finden Sie hier eine Entscheidung, welche die Prinzipien der Provision ad litem zusammenfasst.

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