Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge im Scheidungsfall

Die Eltern wissen letztendlich doch am besten, welche Unterhaltsbeiträge angemessen sind und vorgesehen werden müssen. In jedem Fall ist es vorzuziehen, ein gegenseitiges Abkommen zu finden anstatt ein Verfahren einzuleiten.

Im Falle einer gerechten Vereinbarung, die durch die Eltern getroffen wurde, gibt es weniger Streit um die Zahlungen. Meist ist es besser, gemeinsam einen angemessenen Betrag festzulegen, als dass einem ein Betrag auferlegt wird. In jedem Fall aber wird der Richter den Betrag auf seine Vereinbarkeit mit dem Wohl des Kindes überprüfen (145 ZGB).

Wenn Sie sich über alle wesentlichen Punkte Ihrer Scheidung einig sind und einzig die Frage des Kindesunterhaltes umstritten ist, so können Sie sich zusammen entscheiden, diese Frage dem Richter vorzulegen. Er wird auf der Basis Ihrer Mittel und der konkreten Umstände über den richtigen Unterhaltsbeitrag befinden.

Onlinescheidung.ch gibt Ihnen die Möglichkeit, Ihre Konvention und Ihr Scheidungsbegehren als umfassende Einigung oder als Teileinigung zu erstellen. Bei umfassender Einigung befinden Sie selbst über die Unterhaltsbeiträge. Bei Teileinigung entscheidet der Richter über den angemessenen Unterhaltsbeitrag.

Erwarten Sie, ungefähr, 15% des Netto-Einkommens (inklusive Bonus) für ein Kind, 25% für zwei Kinder und 30% für drei Kinder, sofern das monatliche Einkommen zwischen CHF 6'000.- und 12'000.- liegt.

Prinzipiell fixiert das Gericht den Unterhaltsbeitrag nach der Methode der Lebenshaltungskosten.

Der Richter verfügt bei der Bemessung des Unterhaltsbeitrages über grossen Entscheidungsspielraum. Dabei stützt er sich im Wesentlichen auf vier Grundprinzipien (Art. 133 Abs. 1 ZGB, Art. 285 Abs. 1 ZGB) und auf der Idee dass die Kinder dieselbe Lebensstellung als ihre Eltern geniessen sollten (BGE 5A_288/2009):  

  1. Die Bedürfnisse des Kindes: d.h. die konkreten Kosten für den Unterhalt unter Berücksichtigung seines Lebensstandards. 
  2. Die finanzielle Leistungsfähigkeit des Vaters und der Mutter: Der Richter erwägt für die Bemessung des angemessenen Unterhaltsbeitrages die Einkommenslage der Eltern (Vermögen und Einkünfte der Elternteile). Dabei ist die finanzielle Leistungsfähigkeit entscheidend. Folglich ist es zwecklos „der Versuchung nachzugeben“ und plötzlich seinen Arbeitsplatz zu verlassen um anzugeben, dass man keine Einkünfte mehr habe. Der Richter gibt sich damit nicht zufrieden. Er wägt die konkrete Leistungsfähigkeit ab und bestimmt darauf basierend den angemessenen Betrag, der für den Unterhalt des Kindes bezahlt werden muss. 
  3. Das Vermögen und die Einkünfte des Kindes: Nach dem Wortlaut von Artikel 319 Abs. 1 ZGB dürfen die Eltern die Erträge des Vermögens des Kindes für Unterhalt, Erziehung und Ausbildung des Kindes verwenden. Folglich zieht der Richter bei der Bemessung des Unterhaltsbeitrages die Beträge ab, die bereits ganz oder teilweise die Bedürfnisse des Kindes decken. 
  4. Der Anteil an geleisteter Erziehungsarbeit: Die Eltern müssen die Betreuung ihres/ihrer Kindes/Kinder anteilig übernehmen. Im Prinzip kümmert sich der obhutsberechtigte Elternteil um die Erziehung und Pflege des Kindes, während der nicht obhutsberechtigte seine Unterhaltspflicht hauptsächlich in Geldform leistet. Wenn jedoch der nicht obhutsberechtigte erheblich an der Erziehung des Kindes mitwirkt, zum Beispiel im Rahmen eines ausgedehnten Besuchsrechts (mehr dazu…), kann eine Verringerung der finanziellen Unterhaltspflicht in Betracht gezogen werden. Wenn die Eltern das Sorgerecht gemeinsam ausüben (Art. 298a ZGB, mehr dazu…) und einem alternativen Obhutsregime unterworfen sind (mehr dazu…), so wird die finanzielle Unterhaltsbelastung entsprechend der finanziellen Ressourcen eines jeden Elternteils aufgeteilt.

Sind mehrere Kinder vorhanden, so sind diese in ihren objektiven Bedürfnissen gleich zu behandeln (BGE 5A_593/2014). Die Beträge pro Kind müssen also in der jeweiligen Alterskategorie gleich sein. Aus diesem Grund sieht die Scheidungskonvention, die von Onlinescheidung.ch vorgeschlagen wird, automatisch für alle Kinder die gleichen Beträge vor. Diese unterscheiden sich dann nur entsprechend der Alterskategorien.

Es ist klar, dass ein Kind im Jugendalter mehr kostet als ein Kleinkind. Aus diesem Grund sehen die Konventionen meist unterschiedliche Beträge für unterschiedliche Alterskategorien vor (vor dem siebten Lebensjahr, vom siebten bis zum zwölften Altersjahr, ab dem 17. Lebensjahr bis zur Mündigkeit, u.U. darüber hinaus, wenn das Kind weiterhin in Ausbildung ist, maximal jedoch bis zum 25. Lebensjahr.).

Die Konvention, die Sie mit Scheidungonline.ch erstellen können, nimmt diese Elemente auf und bietet Ihnen diese Wahlmöglichkeiten an.

Sie können auch bestimmen, ob die festgelegten Beträge indexiert werden oder nicht.

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